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von - 09.05.2018

Kinderzuschlag: Grüne wollen Auszahlung automatisieren

Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock fordert, dass einkommensschwache Familien entlastet werden. Der Kampf gegen Kinderarmut müsse viel intensiver in Angriff genommen werden. Es sei untragbar, dass arbeitende Menschen durch ihre Kinder in die Armut rutschen und teilweise nicht einmal mehr das Mittagessen in der Schule bezahlen können. Kostenloses Schulessen und eine automatische Auszahlung des Kinderzuschlags seien zwei wichtige Schritte in die richtige Richtung.

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Noch nie vom Kinderzuschlag gehört?

Dann geht es Ihnen wie vielen Eltern. Familien, die von Armut bedroht sind, stehen monatlich 170 Euro pro Kind zu. Doch laut Angaben der Grünen nehmen nur 30 Prozent der Berechtigten den Kinderzuschlag auch in Anspruch. Ganze 70 Prozent verzichten darauf. Und das nicht unbedingt freiwillig: Entweder wissen sie nichts von dieser Möglichkeit oder das Antragsverfahren ist ihnen zu kompliziert.

Weitere Informationen zum Kinderzuschlag erhalten Sie hier.

Verfahren muss angepasst werden

Grünen-Vorsitzende Baerbock betont gegenüber WELT, dass eine automatisierte Auszahlung erforderlich sei, um dieses Problem zu beheben. Außerdem seien die Voraussetzungen, um den Kinderzuschlag erhalten zu können, zu streng. Einen entsprechenden Antrag haben die Grünen bereits gestellt. Er soll jetzt im Familienausschuss des Bundestags beraten werden.

Eine automatische Auszahlung des Kinderzuschlags sei laut Aussage des Deutschen Kinderhilfswerks nur gerecht. Immerhin werde der Anspruch auf den Kinderfreibetrag für gut verdienende Eltern automatisch vom Finanzamt geprüft. Gleiches sollte auch für einkommensschwache Familien und den Kinderzuschlag gelten.

Große Koalition erkennt Änderungsbedarf

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD bereits festgehalten, dass die Beantragung des Kinderzuschlags einfacher gestaltet werden müsse. Außerdem ist eine Erhöhung vorgesehen, damit Kinderzuschlag und Kindergeld ausreichen, um das Existenzminimum eines Kindes sicherzustellen. Dies ist derzeit auf 399 Euro festgelegt.

Neben der Beantragung und der Höhe des Kinderzuschlags soll auch dessen Kürzung anders geregelt werden. Aktuell fällt der Kinderzuschlag komplett weg, sobald Eltern etwas mehr verdienen und die festgelegte Einkommensgrenze überschreiten. Dadurch rutschen viele Familien, trotz mehr Gehalt, wieder zurück in die Armut. Familienministerin Giffey betont, dass es sich dabei um einen Fehlanreiz handle und dass die Kürzung bei steigendem Einkommen schrittweise erfolgen müsse.

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Kostenfreies Schulessen

Die Grünen fordern zudem, dass Familien, die Anspruch auf Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets haben, der tägliche Eigenanteil für das Mittagessen in der Schule erlassen wird. Dabei handelt es sich um einen Euro pro Tag. Baerbock behauptet, dass zu viele Familien diesen Euro nicht zahlen könnten. Den Kindern fehle dann nicht nur das Mittagessen, sondern auch das Gefühl von Zugehörigkeit.

Lesen Sie auch: Fast jedes siebte Kind ist auf Hartz IV angewiesen

Unklar ist, ob die Grünen alle ihre Forderungen durchsetzen können. Der Antrag auf kostenfreies Schulessen, den die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Rheinland-Pfalz gestellt hatten, wurde erst kürzlich wieder von der Tagesordnung des Bundesrates abgesetzt.

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