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von - 08.02.2018

Mehr Geld für Familien: Das GroKo-Geschenk

„Wir werden alle Familien finanziell entlasten, die Kinderbetreuung verbessern und mehr Zeit für Familie ermöglichen.“ So heißt es im ersten Entwurf des Koalitionsvertrags, auf den sich Union und SPD nun geeinigt haben. Auf den insgesamt 177 Seiten streben die Koalitionspartner bis 2021 Mehrausgaben von fast 46 Milliarden Euro an. Viel Geld soll in die Familienpolitik fließen.

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Erhöhung des Kindergelds

Das Kindergeld soll um 25 Euro pro Kind steigen. Diese Erhöhung findet in zwei Schritten statt. Zum 1. Juli 2019 gibt es zehn Euro mehr und zum 1. Januar 2021 noch einmal 15 Euro. Auch der Kinderfreibetrag wird entsprechen angehoben. Familien mit geringem Einkommen können sich außerdem über eine Erhöhung des Kinderzuschlags freuen. Das sogenannte „Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Kinderarmut“ soll bewirken, dass Kindergeld und Kinderzuschlag gemeinsam das monatliche Existenzminimum von 399 Euro abdecken.

Weitere finanzielle Entlastungen

Untere und mittlere Einkommen will die Regierung beim Solidaritätszuschlag entlasten. Dieser soll schrittweise abgeschafft werden. Der Koalitionsvertrag verweist darauf, dass die Steuerbelastung der Bürger nicht erhöht werden soll.

Außerdem wird das Baukindergeld eingeführt. Familien sollen künftig beim Ersterwerb eines Eigenheims besondere finanzielle Unterstützung erhalten. Das Baukindergeld beträgt pro Kind und Jahr 1200 Euro. Es wird über einen Zeitraum von zehn Jahren ausgezahlt. Die Einkommensgrenze für den Erhalt liegt bei 75.000 Euro im Jahr. Pro Kind steigt sie um 15.000 Euro.

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Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Union und SPD wollen ermöglichen, dass Familie und Beruf leichter miteinander zu vereinbaren sind. Dazu sollen Kommunen beim weiteren Ausbau von Kindertagesstätten unterstützt werden. Aber auch Eltern werden entlastet. Die Koalitionspartner wollen Kita-Gebühren teilweise bis hin zur Abschaffung begrenzen. Außerdem soll die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern gefördert werden.

Bis 2025 wollen Union und SPD einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule einführen. „Außerdem soll […] das Schulstarterpaket aufgestockt werden. Die Eigenanteile zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen und für Schülerbeförderung entfallen“, heißt es im Koalitionspapier. Darüber hinaus wird eine BAföG-Reform angestrebt.

Digitale Angebote

Die Antragstellung für verschiedene Leistungen soll vereinfacht werden. Im Koalitionsvertrag wird sowohl eine leichtere Antragstellung als auch schnelle Bearbeitung angestrebt. Dies soll unter anderem durch digitale Angebote und Verfahren erreicht werden.

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